Steuerverwendung

Oder handelt es sich auch oft um SteuerverSCHwendung?


Was sind eigentlich die wichtigsten Steuern für den deutschen Staatshaushalt?

Steuern dienen den Staaten zur Finanzierung und sind deren wichtigste Einnahmequelle. Dass diese aber oftmals nicht sinnvoll zum Einsatz kommen, zeigt Dir das Beispiel des Flughafen Berlin. Die folgende Grafik soll erstmal verdeutlichen welche der Steuern am meisten zum Staatshaushalt beitragen:

Steuerarten in Deutschland - Flughafen Berlin

Die Darstellung zeigt deutlich, dass die Lohnsteuer und die Umsatzsteuer am stärksten zum Haushalt beitragen. Wer Träger dieser beiden Steuerarten ist, liegt also auf der Hand: Der Bürger!

Der Staat braucht allerdings auch diverse Einnahmen, um den Bürgerinnen und Bürgern verschiedene Leistungen, wie unter anderem Sicherheit, Bildung und Infrastruktur, zur Verfügung stellen zu können.

Jedoch gibt es hier auch eine andere Seite der Medaille. Unzählige Projekte, die sehr viele Steuereinnahmen verzehren, liegen nicht unmittelbar in der Verantwortung der Bürger, dennoch werden diese hierfür zur Kasse gebeten.

Um sich Klarheit über die Dimensionen solcher gescheiterten Projekte zu verschaffen, schauen wir uns den Flughafen Berlin (BER) einmal genauer an.

Facts zum Flughafen Berlin

Baubeginn 2006 – geplanter Finanzierungsrahmen 2 Milliarden Euro 

Erste Inbetriebnahme geplant für November 2011

Erste Verschiebung auf Juni 2012

Es folgten sechs weitere Terminverschiebungen! heutiger Stand: Eröffnung frühestens Herbst 2019

Gründe für das Scheitern des Projektes


Die Gründe für dieses Scheitern kommen zu großen Teilen massiven Planungsfehlern und insbesondere der fehlerhaften Brandschutzanlagen zu. Aber vielmehr interessieren die Kosten, die bisher für den Bau des Flughafen Berlin aufgewendet wurden und wer schlussendlich diese Kosten - in Form von Steuern - trägt.

Finanzierung Flughafen Berlin

Der Finanzrahmen von Bund und Ländern für dieses Projekt liegt derzeit bei 6,9 Milliarden Euro.

Davon sind 5,34 Milliarden für den Bau vorgesehen und der Rest des Geldes dient, neben einem Puffer, den Erweiterungen des Projektes und Zinszahlungen.

Für die Finanzierung des Bauprojektes Flughafen BER bürgen Bund (26%) und Länder (Berlin (37%), Brandenburg (37%) gemeinsam zu 100 %.

Bedeutet bei Scheitern dieses Projektes zahlt nur der Steuerzahler und nicht die Verantwortlichen für diese massiven Baumängel.

Wenn Du Dich über den aktuellen Stand des Flughafen BER auf dem Laufenden halten möchtest dann schau doch gerne im Bereich Aktuelles vorbei!

Im sog. Schwarzbuch, herausgegeben vom BdSt (Bund der Steuerzahler), sind sehr viele Objekte beschrieben, die unnötig Steuergelder verzehren.

Für mehr Infos dazu schau einfach hier vorbei!

Diese SteuerverSCHwendung ist zu vermeiden, indem jenen Leuten bzw. Unternehmen – die Schuld an solch horrenden Kosten sind – dafür auch die Verantwortung zukommt.

 

Henry-George-Theorem - Eine Alternative!

Als ein alternatives System hierzu, stellen wir Dir die Anwendung des Henry-George-Theorem vor.

Henry-George-Theorem - - Flughafen Berlin

Man kann das Henry George-Theorem von links nach rechts oder auch umgekehrt interpretieren. Hiernach sollen die öffentlichen Güter (Infrastruktur, Sicherheit, Bildung, Gesundheit) unter bestimmten Bedingungen vollständig aus Bodenrenten finanzierbar sein. „Boden“ ist hier in einem sehr weiten Sinne zu verstehen, quasi als alles das was der Mensch nicht selbst geschaffen hat.

Steuern sind damit überflüssig, wenn man also den Staat aus ökonomischen Renten finanziert.

Andersherum entstehen durch öffentliche Leistungen erst die Bodenrenten. Man kann den Staat in diesem Modell als „rent creating institution“ sehen. Hier entsteht also ein sachgesetzlicher Zusammenhang.

 

Was passiert, wenn dieser Zusammenhang durchbrochen wird?


Wird dieser allerdings durch Privatisierung von Boden und somit auch von Bodenrenten durchbrochen, wird die Aufrechterhaltung von öffentlichen Gütern durch Steuern aus den beiden anderen Produktionsfaktoren Arbeit und Kapital finanziert. Kapital gilt allerdings als hoch mobil also bleibt folglich die größte Last am Faktor Arbeit hängen. In dieser Situation befinden wir uns in Deutschland aktuell. Aufgrund der Entkopplungen von Nutzen und Lasten ist es vor allem der Steuerstaat, der für die derzeitige Umverteilung von unten nach oben verantwortlich ist. Es wird von der Bevölkerung doppelt gezahlt!

Status Quo

Der Bürger zahlt doppelt!

Einmal in Form von ökonomischen Renten, sprich Mieten, Unternehmensgewinnen etc. an die Eigentümer von Land

Ein zweites Mal für die Inwertsetzung der betreffenden Vermögenswerte zugunsten deren Eigentümer, somit wird ein Großteil des Volkseinkommens durch den Steuerstaat zu den Beziehern ökonomischer Renten hin umverteilt!

Klingt das in Deinen Augen gerecht?

Wenn man jetzt auf Basis des Henry George-Theorems den Finanzierungszusammenhang wiederherstellen würde, könnte im Optimalfall die Belastung des Bürgers durch Steuern bis gegen Null fallen. Hierdurch könnte das Land eine viel günstigere Wettbewerbsposition einnehmen, denn beispielsweise Handwerker könnten gegenüber „Schwarzarbeitern“ auf legalem Wege ihre Leistungen, durch den Wegfall der Lohn- und Umsatzsteuern, um 40-50% billiger anbieten. Ein solches Angebot würde auch bei den Nachfragenden die Lust erhöhen dieses auch in Anspruch zu nehmen.

Dass dieses Theorem bei weitem nicht nur in der Theorie besteht, sondern bereits Anwendung findet zeigt das Modell der MTR Aktiengesellschaft in Hong Kong. Hierbei handelt es sich um eine Gesellschaft, die Bahn- und gleichzeitig Immobiliengesellschaft ist. Bahntrassen die neu angelegt werden sollen führen zu steigenden Bodenwerten. Mit diesem Wissen kaufte die MTR vorher die betroffenen Areale. Die erhöhten Pachten und Mieten bringen so genügend Geld ein, um die Netzinfrastruktur zu finanzieren. Daher konnte Japan die Ticketpreise für viele Jahre auf dem gleichen Niveau halten. Das Konzept – eine sich selbst finanzierende Infrastruktur auf Basis des Henry George-Theorems!

Wie klingt für Dich die Besteuerung von Boden als alternatives Wirtschaftssystem?